Gemeinsame Pressemitteilung der AfD-Fraktionen zum AZ-Artikel vom 05.02.2022 zur „Uelzener Erklärung zur Corona-Krise“ (Link unten) Mit Befremden nahmen die Abgeordneten aus den AfD-Fraktionen in Stadt und Kreis Uelzen die am Samstag veröffentlichte „Uelzener Erklärung zur Corona-Krise“ zur Kenntnis. Darin heißt es, die Erklärung werde von einer sehr breiten Mehrheit aus Parteien, Gewerkschaften und Einzelpersonen getragen. […]
Am Mittwoch wurde im Bundestag die Debatte zur Impfpflicht mit einer Sondierungssitzung gestartet, begleitet von Protesten tausender Demonstranten im Regierungsviertel. Die vorgetragenen Positionen waren bis dato parteiübergreifend recht unterschiedlich. Das lässt hoffen, dass diese Entscheidung mit Vernunft und Augenmaß getroffen werden wird. Für diese Entscheidung wurde der Fraktionszwang aufgehoben, es wird also individuell nach Gewissen […]
Sehr geehrter Herr Dr. Blume, sehr geehrte Kreistagsabgeordneten, aufgrund der aktuellen Situation stellt die AfD-Fraktion im Kreistag Uelzen folgenden Antrag: Antragstext: Der Kreistag möge beschließen, die Verwaltung zur unverzüglichen Einrichtung flächendeckender Corona-Testmöglichkeiten mit ausreichenden Kapazitäten aufzufordern. Die Testmöglichkeiten sollen innerhalb von 10 km für jeden Bürger im Landkreis Uelzen erreichbar und dem regionalen Bedarf in […]
