Sich seine eigene Meinung bilden
GRUNDSATZ
Haben Sie keine Angst, zu Ihrer Meinung zu stehen. Sie sind damit nicht allein.
Mut zu Deutschland
Wir sind Liberale und Konservative. Sich für das Land, das man als seine Heimat betrachtet und das unsere Vorfahren aufgebaut haben, einzusetzen, ist richtig und wichtig. In keinem anderen Land der Welt werden Patrioten und Heimatverbundene derart gebrandmarkt wie in Deutschland.
Wir sagen: Schluss damit! Stehen wir zu unserem Land und seinen einzigartigen Fähigkeiten.
Freie Bürger
Wir sind freie Bürger unseres Landes.
Wir lassen uns in unseren Grundrechten nicht beschneiden und achten die Meinungsfreiheit als hohes Gut in unserer Demokratie. Unsere Gesellschaft möchte gern vielfältig, bunt und tolerant sein – dann möchten wir auch die Freiheit haben, anders zu denken als der grünabgerutschte Teil der Bevölkerung.
Echte Demokraten
Wir sind überzeugte Demokraten.
Wir stehen ohne wenn und aber zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wir haben den Kampf für diese Werte angenommen und verteidigen unser Land gegen sämtliche Strömungen, die diese Werte aktiv bekämpfen. Wir lassen uns dabei nicht vorschreiben, welcher Extremismus “gut” und welcher “böse” ist. Jeder Extremismus ist zu bekämpfen.
Ein kurzer Überblick
Die AfD in Uelzen
01. Kreisverband
02. Kreistagsfraktion
03. Stadtratsfraktion
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++ Völlig entrückt: Jusos wettern gegen „Pinkel-Kapitalismus“ auf Raststätten ++![]()
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Die Jugendorganisation der Sozialdemokraten hat auf ihrem Bundeskongress in Halle mal wieder wegweisende Vorschläge zur Bekämpfung des verhassten Kapitalismus gemacht: Der Toilettenbetreiber Sanifair soll enteignet werden! Das Unternehmen, das vor allem Toiletten auf Raststätten betreibt, soll zu einem Staatsbetrieb umgebaut werden.![]()
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Omid Najafi, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Niedersachsen, kommentiert:![]()
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„Die Jusos wollen, wie sie sagen, den 'Pinkelkapitalismus beenden' und Sanifair enteignen. Gibt es keine größeren Probleme?![]()
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Die Benutzung der Sanifair-Toiletten kostet momentan einen Euro - was für die Jusos nichts anderes als 'Gier und kapitalistische Ausbeutung' ist. Hier würde Profit mit den grundlegenden Bedürfnissen der Menschen gemacht, sagen sie.![]()
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Wenn der Staat fleißigen Bürgern durch Steuern und Abgaben über 50 Prozent des Gehalts raubt, ist das aber keine Ausbeutung?![]()
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Die Wahrheit ist doch: Der private Sektor kann es besser als Staatsbetriebe! Frei nach Franz Jozef Strauß: Wenn die Jusos an der Raststätte regieren würden, würde erst jahrelang gar nichts passieren und dann müssten Reisende sich plötzlich wieder in die Büsche stellen.“
CDU-Senat will 150-Mio.-Euro-Asylheim: Die CDU dient der Asylindustrie, die AfD dient Deutschland!![]()
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Wieder einmal zeigt die CDU ihr wahres Gesicht: Während die Union sich scheinheilig an der Migrationspolitik der Ampel-Parteien abarbeitet und so tut, als würde sie die Massenmigration stoppen wollen, unterstützt der CDU-geführte Berliner Senat den Betrieb einer Asyl-Unterkunft für einen dreistelligen Millionenbetrag. Ab 2026 sollen in der riesigen Unterkunft 1500 „Flüchtlinge“ untergebracht werden. Selbstverständlich handelt es sich bei der Masse der Migranten keineswegs um asylberechtigte Migranten, sodass der Begriff „Flüchtlingsheim“ vollkommen irreführend ist. Investoren aus Steueroasen wie Zypern und Luxemburg wollen innerhalb von zehn Jahren rund 150 Millionen Euro aus der Unterkunft herauspressen.![]()
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In den Akten des CDU-geführten Berliner Senats ist mit Blick auf das „Flüchtlingsheim“ von einer Netto-Kaltmiete von 26,02 Euro pro Quadratmeter die Rede. Da von den 32.000 Quadratmetern Fläche jedoch nur rund 10.000 Quadratmeter genutzt werden können, liegt der tatsächliche Mietpreis bei über 75 Euro pro Quadratmeter – gleichzeitig wären tausende Einheimische froh, wenn sie in Berlin überhaupt noch eine bezahlbare Wohnung bekommen würden. Michael Jäger, Vorstand beim Bund der Steuerzahler, findet deutliche Worte zum Mammut-Asylprojekt: „Es besteht der Verdacht, dass es sich hier um Fälle strafbarer Untreue, also grobe Fahrlässigkeit, handeln könnte.“ Das ist CDU!![]()
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Die Bürger haben es satt, dass die CDU sich in der Opposition vor jeder Wahl als migrationskritisch inszeniert, um dann überall dort, wo sie regiert, das krasse Gegenteil zu tun. Der CDU-Senat betreibt in Berlin tiefgrüne Politik, nicht nur beim Thema Migration: Mit einem „Sondervermögen“ von fünf Milliarden Euro soll vermeintlicher Klimaschutz betrieben werden. Noch nicht einmal gegen den Gender-Unfug in Berliner Behörden greift die CDU durch. Eine Migrations- Klima-, Gender- und Politikwende gibt es nur mit der AfD!
++ Völlig weltfremd: ÖRR will höhere Beiträge einklagen! ++![]()
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Weil sich der Rundfunkbeitrag nicht wie geplant zum 1. Januar 2025 erhöht, ziehen ARD, ZDF und Co. vor das Bundesverfassungsgericht. Dass die bisher 10 Milliarden (!) Euro pro Jahr nicht ausreichen sollen, um den Programmauftrag zu erfüllen, bezeichnet Jens-Christoph Brockmann, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Niedersachsen, als „schlechten Scherz“:![]()
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„Seit Jahren wird über die völlig übertriebenen Ausgaben und Luxus-Skandale beitragsfinanzierter Medien berichtet - zum großen Ärger der Verantwortlichen bei ARD, ZDF, NDR und Co.! Statt einzulenken und Sparmaßnahmen anzustoßen, fordern die Sender noch mehr Geld, und wollen die Erhöhung der Beiträge nun vor dem Bundesverfassungsgericht durchsetzen!![]()
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Eine Entscheidung über eine Erhöhung der Beiträge hätte im Dezember auf der Ministerpräsidentenkonferenz getroffen werden sollen. Derzeit sind mehrere Bundesländer dagegen, doch die Senderchefs scheint das nicht zu interessieren. Ihre Botschaft: Wir wollen unser Geld - komme was wolle! Weniger bürgernah und demokratisch geht es kaum noch. Wie wäre es stattdessen mal mit einer Volksabstimmung über den Fortbestand des ÖRR?![]()
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Unsere AfD-Fraktion hat durch Anfragen im Landtag gezeigt, dass die Zahl der Zahlungsverweigerer in Niedersachsen seit 2018 bei über 300.000 liegt (Drs. 19/1194)! Besonders zu kostenpflichtigen Streaming-Angeboten (Drs. 19/2417) und Werbemaßnahmen des ÖRR (Drs. 19/5215) nahm unsere Fraktion in der Vergangenheit kritisch Stellung.“
IS plant Anschläge: Sichere Weihnachtsmärkte? Nur mit der AfD!![]()
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Wie schön waren doch unsere gemeinsamen Abende auf Weihnachtsmärkten, als die CDU unser Land noch nicht kaputtgemacht hatte: Wir trafen uns unbeschwert am Grillwurst-Stand, tranken einen Glühwein, lachten und scherzten – kurzum: wir konnten einfach mal abschalten. Doch seitdem die CDU unter Angela Merkels 16-jähriger Kanzlerschaft unser Land zerstörte, ist nichts mehr, wie es war. Wie soll man zwischen „Merkelpollern“ und schwerbewaffneten Polizisten seelenruhig „Stille Nacht, heilige Nacht“ anstimmen, wenn in jeder Sekunde ein islamistischer Merkel- und CDU-Gast mit einem Lastwagen durch die Menschenmenge rasen könnte? ![]()
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Denn die Gefahr von islamistischen Anschlägen ist aktuell laut einem Geheimpapier des Bundeskriminalamts (BKA) „anhaltend abstrakt hoch“. Angesichts der Anschlags-Aufrufe des „Islamischen Staat – Provinz Khorasan“ (ISPK) befürchtet die Behörde, dass potenzielle Täter sich weiter radikalisieren könnten. Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkte, aber auch kirchliche Veranstaltungen und weihnachtliche Gottesdienste seien wegen ihrer christlichen Symbolik ideologisch geeignete Ziele für Islamisten. ![]()
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Wir haben nicht vergessen, wer uns diese Zustände eingebrockt hat. Und eines muss Jedem klar sein: Auch unter einer CDU-Regierung würde sich nichts, aber auch gar nichts daran ändern – im Gegenteil. Während das CDU-regierte Nordrhein-Westfalen sich zu einer Islamisten-Hochburg mit 3.200 extremistischen Salafisten entwickelt, wirbt im CDU-regierten Baden-Württemberg eine radikale Moschee ganz offen für die Vorbereitung von 13-jährigen Mädchen auf ihre Ehe. Wie sollen die heuchlerischen CDU-Versprechungen für mehr Abschiebungen und weniger Migration auch umgesetzt werden können, wenn Merz und Söder schon jetzt die Grünen als möglichen Koalitionspartner umgarnen? Die Sicherheit auf Weihnachtsmärkten – aber auch an jedem anderen Ort – darf man nicht Parteien überlassen, die für die aktuellen Zustände verantwortlich sind. Nur mit der AfD werden ausländische islamistische Gefährder konsequent abgeschoben und die Grenzen geschützt – damit wir unsere Polizisten auf den Weihnachtsmärkten nicht mehr brauchen.
Bundesamt entwickelt neuen Bunker-Plan: Diplomatie statt Bunker!![]()
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Eine äußerst beunruhigende Meldung zeigt, wohin die verantwortungslose Konfrontationspolitik bezüglich des Ukraine-Konflikts geführt hat: Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz erarbeitet laut Medienberichten einen neuen Bunkerschutzplan für Deutschland, weil sich die internationale Bedrohungslage verschärft habe. Mit dieser veränderten Gefahrenlage dürfte vor allem der der Krieg in der Ukraine gemeint sein. Nachdem US-Präsident Biden den Beschuss Russlands durch reichweitenstarke ATACMS-Raketen gestattete, erhöhte auch Russland seine Drohkulisse und änderte die Nukleardoktrin des Landes. ![]()
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Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz will nun prüfen, welche öffentlichen Einrichtungen im Notfall zu Schutzbunkern umfunktioniert werden können. Dazu sollen unter anderem Behördengebäude und U-Bahnhöfe zählen. Ein Spezialprogramm fürs Handy soll den Bürgern außerdem ermöglichen, die Entfernung zum nächsten Bunker erfassen zu können. Wenn über solche Maßnahmen auch nur ansatzweise diskutiert wird, dann zeigt das, dass Waffenlieferungen an die Ukraine und einseitige geopolitische Positionierungen eben nicht zu mehr Sicherheit in Europa geführt haben. Ganz im Gegenteil. Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich und brandgefährlich, wenn CDU-Chef Friedrich Merz weiterhin an seiner Kriegstreiberei festhält und sich für die Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ausspricht. ![]()
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Es ist höchste Zeit, dass wir die Eskalationspolitik beenden. Deutschland und Europa müssen sich endlich offensiv als Stimme der Diplomatie profilieren und sich ernsthaft für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland einsetzen. Maximalforderungen und das Verharren auf in alten geopolitischen Denkweisen helfen nicht weiter und bringen uns alle in Gefahr. Wenn wir endlich der Diplomatie eine Chance geben und auf eine Politik des pragmatischen Interessenausgleichs setzen, dann brauchen wir auch keine zusätzlichen Bunker!
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